Jahresabschluss 2018 – erstmalig ein Haushaltsausgleich ohne fremde Hilfe!

Mit ihrem vierten positiven Jahresergebnis in Folge und dank einiger Sondereffekte schließt die Stadt Duisburg das Haushaltsjahr 2018 mit einem bemerkenswerten Gesamtüberschuss in Höhe von 46,9 Millionen Euro (Vorjahr rund 15 Millionen Euro) ab.

Zudem konnte die Stadt Duisburg in den letzten vier Jahren rund 430 Millionen Euro Schulden abbauen.

Im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen ist Duisburg zu strenger Haushaltsdisziplin verpflichtet; im Gegenzug unterstützt das Land die Konsolidierungsbemühungen mit finanziellen Hilfen, die sich im vergangenen Jahr auf rund 31 Millionen Euro beliefen. Diese Zahlungen reduzieren sich in

2019 auf rund 20 und in 2020 letztmalig auf rund 10 Millionen Euro

Oberbürgermeister Sören Link sieht sich mit dem bisherigen Sparkurs bestätigt: „Zieht man die einmaligen Sondereffekte sowie die Stärkungspakthilfe vom Ergebnis ab, hat Duisburg – zum ersten Mal seit 1992 – den strukturellen Haushaltsausgleich aus eigener Kraft geschafft.  Daher ist es auch gerechtfertigt, die personelle Situation in der Verwaltung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger deutlich zu verbessern. Nach Freigabe des Haushalts 2019 werden wir 117 zusätzliche Stellen besetzen können. Damit es Duisburg auch zukünftig finanziell besser geht, werden wir mit unseren aktuellen stadtplanerischen Flächenentwicklungen Einwohnerförderung und Gewerbeansiedlungen realisieren.“   

Das Jahresergebnis liegt rd. 41,3 Millionen Euro über der ursprünglichen Planung in Höhe von 5,6 Millionen Euro Sowohl die Erträge ( 16,5 Millionen Euro) als auch die Aufwendungen ( 36,5 Millionen Euro) liegen unterhalb der Planwerte. Das Finanzergebnis hat sich um 21,3 Mio. Euro verbessert. Einen signifikanten Anteil am verbesserten Jahresergebnis hatte die erhebliche Senkung der pflichtigen Umlage an den Landschaftsverband Rheinland (+ 15,6 Millionen Euro) Neben verschiedenen Verbesserungen geringeren Umfangs waren zudem vor allem die positiven Abweichungen an unterschiedlichen Stellen im Sozialbereich (insbesondere um 5,6 Millionen Euro geringere Aufwendungen durch die Verringerung der Zahl der SGB II-Bedarfsgemeinschaften und die rückläufige Anzahl an Flüchtlingen) zu verzeichnen. Erhebliche Belastungen für Pensionsrückstellungen infolge der Vorgaben durch das Finanzministerium sowie Belastungen durch die Hilfen zur Erziehung konnten insbesondere durch Verbesserungen infolge des immer noch niedrigen Zinsniveaus aufgefangen werden.

Stadtdirektor und Stadtkämmerer Martin Murrack: „Ich bin froh und auch dankbar, zu Beginn meiner neuen Tätigkeit ein solches Ergebnis verkünden zu können. Um dieses Ziel langfristig zu erreichen, sind wir nunmehr gemeinsam mit Bund und Land gefragt, die Haushaltskonsolidierung dauerhaft zu sichern und eine Altschuldenlösung zügig voran zu treiben. Die Zeichen stehen im Moment mit niedrigen Zinsen, hoher Beschäftigung und robuster Wirtschaftsleistung dafür so günstig wie nie. Die Stadt Duisburg hat bewiesen, dass sie es mit der Haushaltskonsolidierung ernst meint. Alles, was wir tun können, machen wir. Das belegen die Zahlen der letzten Jahre. Bei den Altschulden, die trotz der gelungenen Rückführungen immer noch 1,35 Milliarden Euro betragen, sind wir aber auf die Hilfe derer angewiesen, die sie durch Gesetzgebungen auch mit zu verantworten haben.“